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Aktivitäten am IFA
Gesprächsreihe „Was bedeutet der Krieg in der Ukraine für die EU?“
Ich nahm als Juniorbotschafterin des IFA an chigen Menschen, beispielsweise in Russland
einer Online-Diskussionsrunde des Europäi- selbst, Zugang zu anderen Informationen
schen Parlaments zum Thema „Krieg in der zu ermöglichen. So soll sichergestellt wer-
Ukraine – Desinformation“ am 23. März 2022 den, dass einige Personen nicht zur „Ziel-
teil. Zu meinen Gespächspartnerinnen ge- scheibe“ von Desinformationen werden.
hörten Sabrina Spieleder, Team Leader Poli- Die Hauptzielgruppe der kremlfreundlichen
cy, Strategy and Global Priority Issues (PSG) Desinformation festzulegen sei laut dem
bei der Europäischen Kommission und San- Europäischen Parlament schwierig, da unter-
dra Fiene, Pressesprecherin der Vertretung schiedliche Taktiken angewendet würden. Es
der Europäischen Kommission in Bonn. hängt vor allem davon ab, in welchem Land
man sich befindet und welcher Gesellschafts-
An der Diskussionsrunde wirkten über 60 schicht man angehört.
Teilnehmer mit. Zu Beginn wurde erklärt,
was Desinformationen sind, nämlich die Es kommt auch vor, dass wissenschaftlich
Verzerrung von Fakten und die absichtliche orientierte und gebildete Menschen oft zum
Falschmeldung von Nachrichten. Ziel solcher sogenannten Fake News wer-
den. Das Problem ist, dass jeder Mensch auf
Es ging vor allem um die kremlfreundliche falsche Informationen hereinfallen kann,
Desinformation seitens Russlands, die eine vor allem, wenn man schnell auf der Suche
politische Strategie des autokratischen Re- nach Infos ist. Dies geschieht jeden Tag und
gimes in Russland darstellt. Diese Strategie war auch während der COVID-Pandemie in
kristallisiert sich besonders seit dem Kriegs- Deutschland zu beobachten.
20 20 beginn in der Ukraine heraus. Durch solche
Mittel wird die öffentliche Meinung gezielt Deshalb sei es laut einer Teilnehmerin in einer
verzerrt. Sowohl Journalisten als auch NGOs, Demokratie wichtig, dass man „Fehler ma-
haben nicht mehr die Möglichkeit, ihre Mei- chen“ darf und aus diesen lernen kann. Man
nung öffentlich zu verbreiten. Allerdings wer- muss deshalb wissen, wie man mit Informati-
den auch in vielen anderen Ländern, außer onen aus den Medien umgeht. Eine gute Me-
Russland, Falschnachrichten produziert und thode hierfür wäre beispielsweise die Bilder-
verbreitet. Ähnliche Mechanismen von Des- suche in Google, mit der man herausfinden
information konnte man beispielsweise wäh- kann, wo das Bild bereits überall veröffent-
rend des Brexits, der Corona-Pandemie oder licht wurde und ob es vielleicht aus einem
den US-Wahlen beobachten. Problem waren ganz anderen Zeitraum stammt. Es wurde
hier oft ausländische Quellen, welche die Ge- auch angesprochen, dass es in Ländern wie
sellschaft spalten wollten. Ungarn oder Polen keine so weitläufige Me-
dienlandschaft gibt wie in Deutschland. Da-
Aus diesem Grund analysiert das Europäi- durch ist es in solchen Ländern schwierig, die
sche Parlament in seiner Arbeit vor allem Quellen von Desinformationen zu ermitteln.
ausländische Informationsquellen und wie
sie sich auf die zivile Gesellschaft auswirken. Insgesamt muss man sagen, dass das Thema
Allerdings ist es schwierig, gegen die Unter- Desinformationen ein sehr heikles Thema ist,
drückung der unabhängigen Medien in Russ- da es oft nicht so leicht ist, diese falschen In-
land selbst vorzugehen. Maßnahmen neben formationen mit Fakten zu widerlegen, denn
der Regulierung der Nachrichten in der EU wie es so treffend heißt: „In jeder Lüge steckt
sind Gesetze, wie beispielsweise das Gesetz ein Funken Wahrheit“.
über digitale Dienste, digitale Märkte uvm.
Außerdem werden heute sehr viele Beiträge Sabine Maier
des Europäischen Parlaments auch auf Rus-
sisch veröffentlicht, um auch russischspra-
